„Das ist nicht die Gesellschaft, in der ich leben möchte“, stellt Christian Zeller fest, wenn er über die zunehmende Einschränkung des Diskurses in Deutschland und der EU spricht. Als Soziologe und Mitinitiator der Berliner Erklärung hat er gemeinsam mit dem Bündnis Redefreiheit ein klares Signal gesetzt. In diesem Dokument bekennen sich 162 Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Kultur, Recht und Medien als Erstunterzeichner zur Meinungsfreiheit als unverzichtbare Säule unserer Demokratie. Inzwischen haben in den ersten beiden Tagen knapp 5.000 Menschen den Aufruf unterschrieben.
Die Erklärung wendet sich gegen eine „Verengung des Meinungsspektrums“, die durch soziale Ächtung, staatlich geförderte Meldestrukturen sowie vage Rechtsbegriffe wie „Hass und Hetze“ begünstigt wird. Die Initiatoren kritisieren zudem den Einsatz von „politischen Kampfbegriffen“, die dazu dienen, politisch Andersdenkende zu diffamieren.
Im Podcastgespräch wird deutlich: Meinungsfreiheit lässt sich nicht in einfache rechts-links-Schubladen pressen. Sie ist vielmehr ein fundamentaler Grundpfeiler funktionierender Demokratien, der den offenen Austausch aller Standpunkte schützt.
Berliner Erklärung: https://www.buendnisredefreiheit.ch/berliner-erklaerung-dokument/
IN EIGENER SACHE
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